AGB

1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle derzeitigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen an unsere Kunden in allen Vertragsabschnitten.
  2. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch optima media.


2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Angebote durch optima media sind immer unverbindlich und freibleibend. Erst durch eine schriftliche Bestätigung durch optima media gelten die Bestellungen als angenommen.
  2. optima media behält sich technische sowie gestalterische Abweichungen von den vorgelegten Unterlagen des Kunden im Zuge des technischen Fortschritts oder bei Veränderungen der Marktsituation vor. Aus Änderungen oder Abweichungen kann der Kunde keine Rechte gegen optima media herleiten.
  3. Sofern sich optima media zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.


3 Dauer des Vertrages

  1. Verträge treten mit der Unterzeichnung des Vertrages in Kraft. Sie werden für die im Vertrag bezeichnete Dauer abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungsverpflichtung.
  2. Präsentationen und Pflegeverträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode kündbar. Die Kündigung muss mindestens 2 Monate vor der im Vertrag bezeichneten Dauer schriftlich per Einschreiben bei optima media eingehen.
  3. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, so verlängern sich die Verträge - je nach Art - um weitere 6 bzw. 12 Monate.


4 Leistungsumfang

  1. optima media erstellt Internetpräsentationen und wartet und aktualisiert diese. Der genaue Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus dem Vertrag und dessen Anlagen.


5 Online-Shopping

  1. Sofern optima media seinen Kunden die Installation und das Hosting von Online-Shops anbietet, betreffen Verträge zwischen dem Shopanbieter und dem Kunden ausschließlich diese beiden Vertragspartner. Jegliche Ansprüche aus diesen Geschäften richten sich nur gegen den jeweiligen Vertragspartner. optima media ist weder direkt noch indirekt mit diesen Geschäften befasst.


6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, optima media alle zur Ausführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen fristgerecht zukommen zu lassen, deren Inhalte weder gegen Anstand, Moral, Sitte oder geltendes Recht verstoßen sowie die Rechte Dritter verletzen dürfen.
  2. Entstandene Aufwendungen für Störungsbeseitigungen durch optima media sind vom Kunden zu ersetzen, sofern die Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden lagen.
  3. Erstellte oder veränderte Web-Seiten sind durch den Kunden schnellstmöglich abzunehmen oder zu korrigieren. Erfolgt dies nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vorlage, gelten die Seiten als abgenommen und korrigiert.
  4. Widerspricht der Kunde nicht ausdrücklich, so ist optima media berechtigt, auf der Titelseite der Präsentation einen Link oder ein Logo in der Form optima media einzufügen.
  5. Werden die Seiten auf einem fremden Server präsentiert, so ist optima media befugt, eine Kommentarzeile in den HTML-Code mit der Firmenadresse einzufügen. Diese Zeile darf nicht entfernt werden.
  6. optima media ist bei Verstößen des Kunden gegen die in Absatz 1 bis 3 genannten Pflichten berechtigt, das Vertragsverhältnis nach erfolgloser Abmahnung fristlos zu kündigen.


7 Datenschutz

  1. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anders vereinbart wurde, gelten die an optima media übermittelten Informationen, die zur Vertragsabwicklung notwendig sind, als nicht vertraulich.
  2. Sofern Dritte zur Erbringung der angebotenen Dienste von optima media hinzugezogen werden, ist optima media berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
  3. Der Vertragspartner wird hiermit davon unterrichtet, dass optima media seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
  4. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


8 Zahlungsbedingungen

  1. Die im abgeschlossenen Vertrag vereinbarten Leistungen werden dem Kunden von optima media zu den genannten Tarifen, Gebühren und Konditionen in Rechnung gestellt. Allen angegebenen Preisen wird die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gesetzlich gültige Mehrwertsteuer hinzugerechnet.
  2. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 10 Tage nach Eingang der Rechnung bzw. Lieferung auf das angegebene Konto gutgeschrieben sein. Bereits geleistete Vorauszahlungen werden angerechnet.
  3. Die eventuell in einem Pflegevertrag vereinbarten Entgelte sind im Voraus zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.
  4. Sonstige Entgelte, wie z.B. Aktualisierungen nach Bedarf, werden nach Erbringung der Leistung gezahlt und sind bei Rechnungsstellung fällig.
  5. Die Kosten für eine Domain sind auch bei einer Kündigung der Präsentation vom Kunden vollständig zu tragen. Die Kosten werden jeweils für 12 Monate im voraus berechnet.


9 Zahlungsverzug

  1. optima media ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen von 5% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, optima media weist eine höhere Zinslast nach.
  2. optima media kann dass Vertragsverhältnis fristlos kündigen, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 6 Wochen erstreckt. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte bis zum Auslaufen des Vertrages zu zahlen.
  3. optima media behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug vor.


10 Leistungsverzgerung, Rückvergütung, Aufrechnungs- und Zurckhaltungsrecht

  1. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt hat optima media auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten, auch wenn sie bei Lieferanten und Unterauftragsnehmern von optima media eintreten. optima media ist in diesem Falle berechtigt, die Lieferung bzw. die Leistungen um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben.
  2. Ausfallzeiten werden nur dann erstattet, wenn sie im Verantwortungsbereich von optima media liegen und sich über mehr als 24 Stunden erstrecken.
  3. Auch entgegen anderer Bestimmungen des Kunden kann optima media dessen Zahlungen zunächst auf dessen älteste Schuld anrechnen. Bei bereits entstandenen Kosten oder Zinsen, kann optima media die Zahlungen zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen.
  4. Gegen eine Forderung von optima media kann der Kunde nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Aus anderen Vertragsverhältnissen mit optima media kann der Kunde in diesem Vertragsverhältnis keine Zurückhaltungsrechte geltend machen.


11 Haftung und Haftungsbeschränkung

  1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung sind gegenüber optima media ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.
  2. Für Schäden, die durch höhere Gewalt oder infolge von Streiks entstehen, und die zur Folge haben, dass optima media Leistungen nicht erbringen kann, haftet optima media nicht. Für entgangenen Gewinn oder für indirekte Schäden beim Kunden oder Dritten haftet optima media nicht.
  3. Für die über ihre Dienste übermittelten Informationen, und zwar für deren Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit, sowie dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt, haftet optima media nicht.
  4. Sofern nicht andere Bestimmungen dieser AGB eine Haftung ausschließen, ist sie ausgeschlossen bei Schäden, die
    1. durch die Inanspruchnahme von optima media Diensten;
    2. durch die übermittlung und Speicherung von Daten durch optima media;
    3. durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch optima media;
    4. durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens optima media
    5. oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch optima media nicht erfolgt ist.
    6. Im übrigen beschränken sich die Haftung und Schadensersatzansprüche auf den Auftragswert.
  5. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die optima media oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der optima media Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.


12 Schlussbestimmungen

  1. Erfüllungsort ist 47533 Kleve, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und Aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschfätsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck- und Wechselklage, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages, ist Kleve.
  2. Auf die Verträge, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
  3. An die Verpflichtung aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser AGB geschlossen werden, sind auch etwaige Rechtsnachfolger von optima media Kunden gebunden.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

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